Rechtsprechung
   BSG, 16.02.2021 - B 13 R 143/20 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,14619
BSG, 16.02.2021 - B 13 R 143/20 B (https://dejure.org/2021,14619)
BSG, Entscheidung vom 16.02.2021 - B 13 R 143/20 B (https://dejure.org/2021,14619)
BSG, Entscheidung vom 16. Februar 2021 - B 13 R 143/20 B (https://dejure.org/2021,14619)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,14619) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Rente wegen Erwerbsminderung Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (15)

  • BSG, 22.09.2020 - B 13 R 45/20 B

    Rente wegen Erwerbsminderung

    Auszug aus BSG, 16.02.2021 - B 13 R 143/20 B
    Die Beschwerdebegründung hat deshalb auszuführen, inwiefern die Rechtsfrage nach dem Stand von Rechtsprechung und Lehre nicht ohne Weiteres zu beantworten ist, und den Schritt darzustellen, den das Revisionsgericht zur Klärung der Rechtsfrage im allgemeinen Interesse vornehmen soll (stRspr; zB BSG Beschluss vom 19.10.2011 - B 13 R 241/11 B - SozR 4-4200 § 25 Nr. 1 RdNr 9 mwN; vgl auch BVerfG Beschluss vom 18.12.1991 - 1 BvR 1411/91 - SozR 3-1500 § 160a Nr. 7; jüngst BSG Beschluss vom 22.9.2020 - B 13 R 45/20 B - juris RdNr 5) .

    Ein Beschwerdeführer kann die gesetzlichen Beschränkungen der Verfahrensrüge durch § 160 Abs. 2 Nr. 3 Teilsatz 3 SGG nicht erfolgreich dadurch umgehen, dass er die Rügen in Fragen von grundsätzlicher Bedeutung fasst (vgl BSG Beschluss vom 28.2.2018 - B 1 KR 65/17 B - juris RdNr 5; BSG Beschluss vom 25.2.2020 - B 9 V 53/19 B - juris RdNr 6, s auch BSG Beschluss vom 22.9.2020 - B 13 R 45/20 B - juris RdNr 11) .

  • BSG, 27.02.2019 - B 5 R 146/18 B

    Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Auszug aus BSG, 16.02.2021 - B 13 R 143/20 B
    Nach der vom Kläger selbst zitierten Rechtsprechung des BSG (vgl Urteil vom 27.11.1991 - richtig: 5 RJ 91/89 B 5 R 146/18 B - RdNr 11> - juris RdNr 15 f) war die Tätigkeit als Registrator nach der Vergütungsgruppe des Bundes-Angestelltentarifvertrags ( BAT ) VIII für Facharbeiter eine zumutbare Verweisungstätigkeit im Rahmen des Mehrstufenschemas.

    Eine nähere Auseinandersetzung damit wäre - hierauf hat der 5. Senat des BSG in seinem Beschluss vom 27.2.2019 (B 5 R 146/18 B - juris RdNr 13) bereits hingewiesen - gerade deshalb erforderlich gewesen, weil das frühere Tätigkeitsmerkmal in BAT VIII "schwierigere Tätigkeiten" aufgespalten wurde in "schwierige Tätigkeiten" nach Entgeltgruppe 4 TVöD und in Tätigkeiten der Entgeltgruppe 3 TVöD , die höhere Anforderungen aufweisen als einfache Tätigkeiten in Entgeltgruppe 2 TVöD (vgl Krämer/Reinecke, Die Entgeltordnung des Bundes zum TVöD - Rückblick auf die Entwicklung des Eingruppierungsrechts und erster Überblick über die Neuregelungen, ZTR 2014, 3, 13) .

  • LSG Baden-Württemberg, 21.12.2006 - L 10 R 3434/06

    Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung bei unter dreistündigem

    Auszug aus BSG, 16.02.2021 - B 13 R 143/20 B
    Der Kläger bringt hierzu vor, 2006 habe das LSG Baden-Württemberg (Urteil vom 21.12.2006 - L 10 R 3434/06) festgestellt, dass die Tätigkeit als Registrator zwingend die Fähigkeit zum Besteigen von Leitern voraussetze.
  • BSG, 04.04.2016 - B 13 R 43/16 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche

    Auszug aus BSG, 16.02.2021 - B 13 R 143/20 B
    Es kann dahinstehen, ob der Kläger damit aus sich heraus verständliche Rechtsfragen zur Auslegung einer revisiblen (Bundes-)Norm formuliert hat, an der das Beschwerdegericht die weiteren Voraussetzungen der Grundsatzrüge prüfen könnte (vgl dazu BSG Beschlüsse vom 2.3.2015 - B 12 KR 60/14 B - juris RdNr 15 und vom 4.4.2016 - B 13 R 43/16 B - juris RdNr 6; Becker, SGb 2007, 261, 265; Krasney/Udsching/Groth, Handbuch des sozialgerichtlichen Verfahrens, 7. Aufl 2016, Kap IX RdNr 181) .
  • BSG, 28.02.2018 - B 1 KR 65/17 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde -

    Auszug aus BSG, 16.02.2021 - B 13 R 143/20 B
    Ein Beschwerdeführer kann die gesetzlichen Beschränkungen der Verfahrensrüge durch § 160 Abs. 2 Nr. 3 Teilsatz 3 SGG nicht erfolgreich dadurch umgehen, dass er die Rügen in Fragen von grundsätzlicher Bedeutung fasst (vgl BSG Beschluss vom 28.2.2018 - B 1 KR 65/17 B - juris RdNr 5; BSG Beschluss vom 25.2.2020 - B 9 V 53/19 B - juris RdNr 6, s auch BSG Beschluss vom 22.9.2020 - B 13 R 45/20 B - juris RdNr 11) .
  • BSG, 27.11.1991 - 5 RJ 91/89
    Auszug aus BSG, 16.02.2021 - B 13 R 143/20 B
    Nach der vom Kläger selbst zitierten Rechtsprechung des BSG (vgl Urteil vom 27.11.1991 - richtig: 5 RJ 91/89 B 5 R 146/18 B - RdNr 11> - juris RdNr 15 f) war die Tätigkeit als Registrator nach der Vergütungsgruppe des Bundes-Angestelltentarifvertrags ( BAT ) VIII für Facharbeiter eine zumutbare Verweisungstätigkeit im Rahmen des Mehrstufenschemas.
  • BSG, 26.01.2000 - B 13 RJ 45/98 R

    Verweisbarkeit von Facharbeitern

    Auszug aus BSG, 16.02.2021 - B 13 R 143/20 B
    Dabei reicht es grundsätzlich aus, wenn es sich um eine ungelernte Tätigkeit handelt, die aufgrund ihrer Wertigkeit für den Betrieb in einem einschlägigen Tarifvertrag Anlerntätigkeiten gleichgestellt worden ist (stRspr; vgl nur BSG Urteil vom 26.1.2000 - B 13 RJ 45/98 R - juris RdNr 21) .
  • BSG, 19.10.2011 - B 13 R 241/11 B

    Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers gegen den

    Auszug aus BSG, 16.02.2021 - B 13 R 143/20 B
    Die Beschwerdebegründung hat deshalb auszuführen, inwiefern die Rechtsfrage nach dem Stand von Rechtsprechung und Lehre nicht ohne Weiteres zu beantworten ist, und den Schritt darzustellen, den das Revisionsgericht zur Klärung der Rechtsfrage im allgemeinen Interesse vornehmen soll (stRspr; zB BSG Beschluss vom 19.10.2011 - B 13 R 241/11 B - SozR 4-4200 § 25 Nr. 1 RdNr 9 mwN; vgl auch BVerfG Beschluss vom 18.12.1991 - 1 BvR 1411/91 - SozR 3-1500 § 160a Nr. 7; jüngst BSG Beschluss vom 22.9.2020 - B 13 R 45/20 B - juris RdNr 5) .
  • BSG, 21.01.1993 - 13 BJ 207/92

    Nachehelicher Unterhaltsanspruch - Verwirkung - Witwenrente

    Auszug aus BSG, 16.02.2021 - B 13 R 143/20 B
    Als höchstrichterlich geklärt ist eine Rechtsfrage auch dann anzusehen, wenn das Revisionsgericht bzw das BVerfG diese zwar noch nicht ausdrücklich entschieden hat, jedoch schon eine oder mehrere höchstrichterliche Entscheidungen ergangen sind, die ausreichende Anhaltspunkte zur Beurteilung der von der Beschwerde als grundsätzlich herausgestellten Rechtsfrage geben (vgl BSG SozR 3-1500 § 160 Nr. 8 S 17) .
  • BSG, 12.05.1999 - B 4 RA 181/98 B

    Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde

    Auszug aus BSG, 16.02.2021 - B 13 R 143/20 B
    Es gehört nicht zu den Aufgaben des BSG , den Vortrag eines Beschwerdeführers darauf zu analysieren, ob sich ihm eventuell eine entsprechende Rechtsfrage entnehmen ließe (vgl BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 26 S 48) .
  • LSG Baden-Württemberg, 25.09.2012 - L 13 R 6087/09

    Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - soziale

  • BVerfG, 18.12.1991 - 1 BvR 1411/91

    Vertretungszwang und Rechtsweggarantie vor dem Bundessozialgericht

  • BSG, 12.09.1991 - 5 RJ 34/90

    Tarifvertragliche Einstufung bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit

  • BSG, 02.03.2015 - B 12 KR 60/14 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer

  • BSG, 25.02.2020 - B 9 V 53/19 B

    Herabsetzung ein festgestellten Grades der Schädigungsfolgen

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht